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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsbedingungen / Haftung: Entscheidend ist der Eingang Ihres Schreibens bei der BiP. Im
Die Kurse der Bildungspartner Main-Kinzig GmbH (BiP) stehen Falle eines fristgerechten Rücktritts von der Kursteilnahme
grundsätzlich allen Interessentinnen und Interessenten offen. wird das entrichtete Entgelt in voller Höhe zurückgezahlt. Nach
In einigen Fällen werden bestimmte Personenkreise angespro- Eingang der fristgemäßen Abmeldung verschickt die BiP eine
chen. schriftliche Abmeldebestätigung.

Für die Teilnahme an Veranstaltungen der BiP werden Entgelte Ein kostenfreier Rücktritt nach der Abmeldefrist ist nur mög-
erhoben. Eine Unterrichtseinheit (UE) umfasst in der Regel 45 lich, wenn die/der Teilnehmende gleichzeitig die Anmeldung
Minuten. Grundsätzlich gelten die auf unseren Internetseiten einer Ersatzperson zu den gleichen Veranstaltungsbedingun-
aufgeführten Gebühren. gen benennt. Nach Ablauf des jeweiligen Anmeldeschlusses
erfolgt keine Gebührenerstattung. Es besteht in diesem Fall die
Die Kurse können nur stattfinden, wenn die Mindestteilnehmen- Verpflichtung zur Zahlung der gesamten Gebühr.
denzahl erreicht ist. Es erfolgt keine gesonderte schriftliche
Kurszusage. Bei Kursausfall oder Kursänderung werden die Dies gilt nicht für Prüfungen. In diesen Fällen gelten je nach
Teilnehmenden von der BiP unverzüglich (i. d. R. schriftlich per Prüfung unterschiedliche Fristen und Regelungen, über die
E-Mail) benachrichtigt. jeweils gesondert informiert wird.

Die BiP behält sich vor, bei wichtigen Gründen (wie z. B. kurzfris- Härtefallregelung / Kulanz
tige Erkrankung der Kursleitung) den Kurs bzw. einzelne Kurs- Zur Vermeidung besonderer Härten kann die BiP über Ausnah-
tage zu verschieben oder abzusagen. Die Teilnehmenden werden men entscheiden. In diesen Fällen erfolgt eine eventuelle, antei-
über das Nicht-Stattfinden unverzüglich schriftlich (i. d. R. per lige Erstattung der Gebühr über eine Gutschrift. Bitte sprechen
E-Mail) benachrichtigt. Sie uns bei Bedarf an.

Haftung Widerrufsrecht
Die BiP haftet nicht für Schäden, die durch Teilnehmende beim Ein etwaiges gesetzliches Widerrufsrecht, wie bspw. nach Fern-
Besuch einer Veranstaltung entstehen (z. B. Unfall, Diebstahl absatzgesetz, bleibt von diesen Regelungen unberührt. Liegen
oder Sachbeschädigung). zwischen Anmeldung und Kursbeginn weniger Zeit als die für
das Widerrufsrecht eingeräumte Frist, können sich Teilnehmen-
Die BiP übernimmt keine Aufsicht. Für minderjährige Teil- de darauf nicht berufen.
nehmende gilt, dass sie den Anweisungen der Kursleitenden
nachzukommen haben und sich nicht ohne Abmeldung vom Beratung vor einem Kursbesuch
Veranstaltungsraum entfernen dürfen. Für detaillierte Auskünfte und eine fachliche Beratung, insbe-
sondere auch vor Kursbeginn, stehen Ihnen die zuständigen
2. Anmeldung Fachbereichsleitungen gerne zur Verfügung.

Kurse Gesundheitskurse, Sport- und Fitnesskurse
Anmeldungen sind ausschließlich in schriftlicher Form (per An- Kurse im Programmbereich Gesundheit sind grundsätzlich
meldeformular, Brief, Fax oder E-Mail) möglich. Gehen für einen keine therapeutischen Veranstaltungen. Medizinische Infor-
Kurs mehr Anmeldungen ein, als Plätze zur Verfügung stehen, mationen, die im Rahmen der Kurse abgegeben werden, sind
entscheidet die Reihenfolge der eingegangenen Anmeldungen vor deren Anwendung mit dem Hausarzt abzuklären. Vor dem
über die Teilnahme. Kursbesuch ist zudem mit dem Hausarzt abzuklären, ob ge-
sundheitliche Gründe gegen eine Teilnahme sprechen.
Bitte beachten Sie:
• Eine schriftliche Anmeldung ist immer verbindlich. Bescheinigungen
• Alle Teilnehmenden akzeptieren mit der Anmeldung die Allge- Teilnahmebescheinigungen werden von uns grundsätzlich digital

meinen Geschäftsbedingungen der BiP und verpflichten sich, erstellt. Auf Wunsch erhalten Sie eine digitale Teilnahmebe-
die Kursgebühr zu entrichten, auch wenn sie nicht am Kurs scheinigung per E-Mail zugesandt. Bitte sprechen Sie uns bei
teilnehmen. Bedarf an.
• Bei Personen unter 18 Jahren benötigt die BiP die Unterschrift
mindestens eines Erziehungsberechtigten für eine verbindli- 4. Entgelte
che Anmeldung Mit der Bestätigung der Anmeldung durch die BiP wird die Teil-
nahmegebühr fällig. Sie erhalten eine Rechnung. Die Zahlung ist
Prüfungen nach Erhalt der Rechnung sofort und ohne Abzüge fällig.
Für Prüfungen gelten gesonderte Bedingungen, die in den hier-
für vorgesehenen Anmeldeformularen benannt sind. Eine Ratenzahlung kann ab einem Betrag von mehr als 100,00
EUR und auf schriftlichen Antrag gesondert vereinbart werden.
3. Abmeldung
Eine Abmeldung ist ohne Angaben von Gründen möglich und Entgelte, die nicht entrichtet werden, werden im Rahmen von
muss der BiP spätestens 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn außergerichtlichen und gerichtlichen Mahnverfahren verfolgt.
vorliegen. Bei Kursen aus dem Bereich Bildungsurlaub beträgt Das Mahn- und Beitreibungsverfahren wird für die BiP durch
die Abmeldefrist vier Wochen vor Kursbeginn. Abmeldungen die Firma debitserv GmbH, Epinayplatz 2, 61440 Oberursel
müssen immer in Textform erfolgen (per Brief, Fax oder E-Mail). (Tel.: 06171 6941350, E-Mail: info@debitserv.de) ausgeführt.

Eine Abmeldung bei der Kursleitung ist nicht ausreichend. Ein 5. Gebührenermäßigung (Rabatt)
Fernbleiben von der Veranstaltung, das Versäumen des Un- Folgende Personengruppen erhalten 1x pro Kalenderhalbjahr
terrichts an einigen Kurstagen oder der Abbruch eines Kurses eine Gebührenermäßigung:
befreien nicht von der Zahlungspflicht; es besteht kein Anspruch • 20 % bei Bezug von Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Sozialhilfe,
auf Erstattung der Gebühr. Auch Erkrankung entbindet nicht Bürgergeld, Grundsicherung im Alter, Leistungen nach dem
von der Zahlungspflicht. In diesen Fällen ist die volle Gebühr zu Asylbewerberleistungsgesetz
zahlen. • 20 % bei Bezug von Arbeitslosengeld I oder Wohngeld

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